LuW035: Tesla in Berlin/Brandenburg, Stephan Brandner abgewählt, Eklat bei Wahl zum Berliner Verfassungsgerichtshof

In einer neuen Folge von “Lauer und Wehner” sprechen Ulrich und Christopher über Tesla in Berlin/Brandenburg, die Abwahl des sogenannten Stephan Brandners als Vorsitzenden des Rechtsausschusses und den Eklat bei der Wahl der Richterïnnen zum Berliner Verfassungsgerichtshof.

Als allererstes wollen Ulrich und Christopher aber wissen, ob ihr an “Lauer und Wehner” Merchandise interessiert wärt.

Danach gibt es eine Korrektur: Christopher weist nochmal darauf hin, dass der Renault Twizy als Quad gilt und es für ihn deswegen nicht die sogenannte Umweltprämie gibt.

Zur Abwahl des Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag – dem sogenannten Stephan Brandner (💩fD) – erwähnen Ulrich und Christopher viele Artikel. Hier sind sie verlinkt:

Die Welt: Staatsanwaltschaft prüft Macheten-Tweets von AfD-Politiker

Legal Tribune: Brandner sollte Rechts­aus­schuss nicht leiten

Süddeutsche Zeitung: Die AfD-Ausschussvorsitzenden sind inakzeptabel

Legal Tribune: AfD-Abgeordneter Brandner leitet Rechtsausschuss

Tagesschau.de: Abwahl von AfD-Politiker “Klares Signal gegen Hetze und Hass”

Tweets von Daniel Erk

Tweets des FDP-Abgeordneten Konstantin Kulhe

Dann gehen Ulrich und Christopher auf die Wahl neuer Richterïnnen zum Berliner Verfassungsgerichtshof im Berliner Abgeordnetenhaus ein, die vor zwei Wochen stattfand und mit einem Eklat endete.

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00:00:00.000 Begrüßung
00:01:07.175 Was ist “Lauer und Wehner”?/Keine Bilder in der Justiz
00:07:47.751 Es hat sich so ein Bisschen beruhigt
00:11:21.200 Große Umfrage: Wollt ihr Merchandise?
00:15:01.875 Korrektur zum Renault Twizy/Nochmal bisschen Elektroautos
00:19:42.530 Elon Musk will in Deutschland Autos bauen
00:33:26.133 Der sogenannte Stephan Brandner wurde als Ausschussvorsitzender abgewählt
01:18:12.750 Eklat bei der Wahl zum Berliner Verfassungsgerichtshof
01:46:39.882 Wir heben uns Containern auf
01:47:03.800 Versuch einer Verabschiedung
01:48:48.350 Tatsächliche Verabschiedung

LuW034: Verfassungsgericht zu Hartz IV, Vier-Tage-Woche für Berlin, sogenannte Umweltprämie

In einer neuen Folge von “Lauer und Wehner” sprechen Ulrich und Christopher über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Arbeitslosengeld II, die Vier-Tage-Woche für Berlin, die sogenannte Umweltprämie für Elektroautos und vieles mehr.

In der Begrüßung erwähnt Christopher kurz den Survivorship Bias, über den ihr in der Wikipedia mehr erfahren könnt.

Danach erläutert Ulrich direkt, worum es beim Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen bei Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, geht.

Obwohl Ulrich und Christopher gebeten wurden, über angenehmere Themen zu sprechen, müssen sie natürlich auch ansprechen, dass wieder einmal ganz viele Forscherïnnen, in diesem Fall 11.000, vor den Auswirkungen der Klimakatastrophe gewarnt haben. In diesem Zusammenhang erwähnen sie auch, dass Greta Thunberg erst kürzlich einen Umweltpreis ablehnte.

Ulrich erwähnt, dass die SPD in NRW das Wahlalter senken will, Christopher regt sich drüber auf, denn solche Anträge werden immer nur dann von Parteien gestellt, wenn sie in der Opposition sind. Um das ganze in konstruktive Bahnen zu lenken rufen Ulrich und Christopher dazu auf, dass sich aufgrund ihres Alters noch nicht wahlberechtigte Hörerïnnen melden sollen, denn das Wahlrecht für Kinder und Jugendliche muss endlich erklagt werden.

Dann weist Christopher darauf hin, dass Microsoft Japan die Vier-Tage-Woche mit großem Erfolg getestet hat. Er möchte ein Volksbegehren starten, damit ganz Berlin die vier Tage Woche bekommt, denn Feiertage sind Ländersache und können durch ein Volksbegehren geändert werden. Wer Christopher dabei unterstützen möchte gerne per Email melden.

Ganz kurz erwähnt Ulrich, dass seit 2018 an der Deutsch/Österreichischen Grenze 34 Schutzsuchende abgewiesen worden sind. Ältere Hörerïnnen werden sich erinner, dass wegen dieses Themas letztes Jahr fast die Koalition auf Bundesebene zerbrach.

Norbert Walter-Borjans kandidiert mit Saskia Esken für den Parteivorsitz der SPD. In einem Interview mit dem Spiegel war er nun der Meinung, die SPD solle zunächst keinen Kanzlerkandidaten für 2021 aufstellen. Ulrich und Christopher nehmen dies zum Anlass, über den Zustand der SPD zu fachsimpeln. Sie kommen in diesem Zusammenhang auf die Dissertation Franziska Giffeys, die nicht aberkannt, sondern nur gerügt wurde.

Dann geht es um die sogenannte Umweltprämie für E-Autos. Mit großer Verve reden Ulrich und Christopher über den möglichen Kauf eines Renault Twizys. Allerdings ist der Twizy gar nicht Prämienberechtigt, da das Fahrzeug offiziell gar kein Auto ist. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. Eine Liste mit den Prämienberechtigten Autos gibt auf des Webseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Zur Frage der Obergrenze förderfähiger Autos schreibt Auto Bild, diese liege bei 65.000 Euro.

Kurz vor Schluss geht es dann um die Halbzeitbilanz der Großen Koalition, aber noch nicht in der Tiefe, denn das Dokument liegt bisher nur dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor, denn es muss noch beschlossen werden.

Dann noch ganz kurz zum Berliner Kammergericht, dessen Computer bis 2020 außer Betrieb sein werden und dann ist die aktuelle Folge von Lauer und Wehner auch schon vorbei. Wir hoffen, sie hat euch gefallen.

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00:00:00.000 Begrüßung/Survivorship Bias
00:01:50.900 Was ist “Lauer und Wehner”?/Komplementäre Kommunikation/Vermischtes
00:09:33.600 Wir freuen uns über eure finanzielle Unterstützung
00:10:57.256 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Arbeitslosengeld II
00:45:42.204 11.000 Wissenschaftlerïnnen weisen nochmal darauf hin, dass die Welt unter geht/Greta Thunberg lehnt Preis ab
00:48:35.649 SPD NRW will Wahlalter herabsetzen/Aufruf an minderjährige Hörerïnnen, für Anbahnung einer Klage
00:57:32.800 Microsoft Japan hat mir sehr großem Erfolg die 4-Tage-Woche getestet/Volksbegehren 4-Tage-Woche
01:10:07.992 34 Zurückweisungen an der Deutsch/Österreichischen Grenze
01:13:37.087 Christopher klickt sich eine URL fürs Volksbegehren
01:14:54.062 Norbert Walter-Borjans möchte keinen SPD-Kanzlerkandidaten
01:27:30.232 Sogenannte Umweltprämie für E-Autos/FEHLER: Renault Twizy leider nicht Prämienberechtigt
01:48:32.744 Halbzeitbilanz der Großen Koalition
01:52:49.775 Kammergericht Berlin ohne Computer
01:56:09.613 Nochmal ganz kurz Renaut Twizy/Verschiedenes
01:58:27.200 Verabschiedung

Studie: Parteien, die rechtsextreme Positionen übernehmen, stärken rechtsextreme Parteien

tl;dr: Es gibt jetzt eine Studie, die das bestätigt, was wir schon immer Gefühlt haben: Wenn etablierte Parteien rechtsextremen Parteien hinterherlaufen, gewinnen am Ende nur die rechtsextremen Parteien.

Werner Krause, vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Denis Cohen, von der Universität Mannheim und Tarik Abou-Chadi, Universität Zürich, haben eine sehr interessante Studie veröffentlicht, die für alle zur Pflichtlektüre werden sollte, die sich aus welchen Gründen auch immer mit Politik beschäftigen.

Die Studie „Does Accommodation Work? Mainstream Party Strategies and the Success of Radical Right Parties“ beschäftigt sich ganz vereinfacht gesprochen mit der Frage, ob es etablierten Parteien nützt, wenn sie rechtsextremen Parteien inhaltlich entgegen kommen. Das Ergebnis ihrer Studie hat in meinen Augen weitreichende Folgen für Parteien, aber auch Politik-Berichterstattung. So oder so bietet die Studie Anlass für Parteien und Medien, ihr eigenes Verhalten in den letzten Jahren kritisch zu hinterfragen. “Studie: Parteien, die rechtsextreme Positionen übernehmen, stärken rechtsextreme Parteien” weiterlesen

Warum hört ihr „Lauer und Wehner“ nicht?

Seit Mai 2018 podcasten Ulrich und ich fast wöchentlich. Zuerst unter „Lauer informiert“, seit Januar 2019 unter „Lauer und Wehner“. In 1 1/2 Jahren sind so 61 Podcastfolgen entstanden, in denen wir vor allem über Politik aber auch gesellschaftliche Entwicklungen sprechen. Wer sich die erste „Lauer informiert“ Folge mit Ulrich anhört, diese mit der aktuellen „Lauer und Wehner“ Folge vergleicht, hört, dass sich in dieser Zeit einiges getan hat. “Warum hört ihr „Lauer und Wehner“ nicht?” weiterlesen

LuW033: Wahl in Thüringen, unfassbarer Reichtum, Christian Lindner und die Meinungsfreiheit

In einer neuen Folge von “Lauer und Wehner” sprechen Ulrich und Christopher über die Landtagswahl in Thüringen, illegale Parteispenden an die 💩fD, über die Hotline für Rechtsextremismus des Verfassungsschutzes, das Statistische Jahrbuch des Bundesamts für Statistik, unfassbaren Reichtum, Christian Lindner und die etwas schräge Debatte um Meinungsfreiheit.

Eigentlich will Christopher am Anfang sagen, wie viel Geld durch die Unterstützerinnen und Unterstützer des Podcasts dieses Jahr schon reingekommen ist. Weil Ulrich das dann aber nicht will, findet es doch nicht statt. Ihr könnt den Podcast trotzdem gerne tatkräftig unterstützen.

Zunächst reden Ulrich und Christopher über die Wahl in Thüringen. Die Analyse dauert rund eine Stunde. Die Webseite des Landeswahlleiters Thüringen findet ihr hier. Christopher erwähnt ein Interview mit Barack Obama, ihr findet es hier.

Nach dieser intensiven Analyse geht es kurz um Alice Weidel und die illegale Parteispende, die sie im Bundestagswahlkampf 2017 erhielt. Was nämlich in der letzten Woche unter ging ist, dass die 💩fD nun 396.000 Euro Strafe an den Bundestag zahlen muss.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat jetzt eine Hinweis-Hotline gegen Rechtsextremismus eingerichtet. Ulrich und Christopher fragen sich kurz, wieso es sowas nicht vorher gab. Die Pressemitteilung mit der Nummer der Hinweis-Hotline findet ihr hier.

Das Bundesamt für Statistik gibt ein jedes Jahr ein Statistisches Jahrbuch heraus. Ulrich und Christopher reden darüber, denn es ist sehr interessant.

Die Familie Klatten/Quandt hat nicht nur 2017 eine sehr hohe Dividende für ihre BMW-Anteile bekommen, nein, Christopher hat mal ausgerechnet, wie viel Geld sie in den letzten 10 Jahren nur aus ihren BMW-Anteilen bekommen haben. Spoiler: Es war sehr viel. Das Schaubild findet ihr hier auf Twitter. Das Interview, in dem Susanne Klatten fragte, wer denn mit ihnen tauschen wollen würde, findet ihr hier. Auch die Aussage, dass ihnen das Geld nicht zufliegen würde, findet sich in diesem Interview.

Momentan gibt es eine etwas schräge Debatte über Meinungsfreiheit. Christian Lindner behauptet im Deutschlandfunk, seine Meinungsfreiheit würde dadurch eingeschränkt werden, dass er nicht an der Uni Hamburg reden darf. Dass die Uni Hamburg generell keine parteipolitischen Veranstaltungen in ihren Räumlichkeiten gestattet, wird dabei ignoriert. Informationen zum Lüth-Urteil findet ihr auf der Seite der Wikipedia. “Die Zeit” macht in ihrer aktuellen Ausgabe (30.10.19) mit der Behauptung auf, 63% der Deutschen würden sich in der Öffentlichkeit nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen. Dabei bezieht sich “Die Zeit” auf eine Allensbach-Studie, die sie falsch wiedergibt. Die Studie “Grenzen der Freiheit” findet ihr hier.

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00:00:00.000 Begrüßung
00:01:57.132 Was ist “Lauer und Wehner”?
00:06:00.806 geplante Offenlegung der Summe an Unterstützungsgeld, dann doch nicht
00:08:38.862 Landtagswahl Thüringen: Ergebnisse, Analyse
01:09:04.989 Illegale Parteispende an die AfD
01:12:04.011 Verfassungsschutz richtet Hotline gegen Rechtsextremismus ein
01:17:54.639 Das Statistische Jahrbuch des Bundesamts für Statistik
01:33:24.763 Unfassbarer Reichtum bei der Familie Klatten/Quandt
01:57:27.079 Großes Meinungsfreiheit Spezial
02:53:13.215 Verabschiedung

SPD kann nicht sagen, ob das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung stimmt

tl;dr: Die SPD kann nicht sagen, ob das Ergebnis ihrer Online-Mitgliederbefragung stimmt. Dass die SPD Online- und Briefwahlergebnisse nicht getrennt angibt, nicht mal die absoluten Stimmen nennt, die online und offline auf die jeweiligen Teams entfallen sind, ist unseriös. Wenn man das SPD Verfahren ernst nimmt, ergibt sich noch immer eine starke Ungleichbehandlung zwischen Online- und Offline-Stimmen.

“SPD kann nicht sagen, ob das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung stimmt” weiterlesen

LuW032: Brexit, Mängel beim SPD Online-Voting, Einmarsch der Türkei in Nordsyrien

In einer neuen Folge von “Lauer und Wehner” sprechen Ulrich und Christopher über den Brexit, das SPD Online-Voting und den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien und andere Themen. Die Folge wurde am 21.10.19 aufgenommen und berücksichtigt daher nicht neuste Entwicklungen beim Brexit.

Brexit:

Liste der Abstimmungen über den Brexit.

„The Economist“ zum neuen Brexit Deal.

Tweet von Pavel Mayer.

SPD Wahlcomputer:

Bericht über SPD-Voting auf lauerundwehner.de.

Bericht von republik.ch über Scytl. 

Artikel in der FAS über das SPD-Voting.

Nordsyrien:

Kommentar auf tageschau.de.

PKW-Maut Untersuchungsausschuss:

Geheimtreffen mit Maufirmen.

Opposition stimmt für Untersuchungsausschuss.

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00:00:00.000 Begrüßung
00:01:16.712 Was ist “Lauer und Wehner”?
00:04:04.305 Geld und Unterstützung!
00:04:31.062 Neues vom Brexit
00:27:21.619 Unsicheres Online-Voting bei der SPD
00:57:50.622 Einmarsch der Türkei in Nordsyrien
01:18:36.700 Untersuchungsausschuss PKW-Maut
01:42:41.640 Verabschiedung

LuW031: Der rechtsextreme Terroranschlag von Halle

In einer neuen Folge von “Lauer und Wehner” sprechen Ulrich und Christopher über den rechtsextremen Terroranschalg von Halle und die öffentlichen Reaktionen darauf.

Die Einlassungen des mutmaßlichen Täters vor dem Haftrichter des Bundesgerichtshofs findet ihr hier.

Eine Beschreibung des Tathergangs findet sich in der Wikipedia.

Eine Rekonstruktion der Tat findet ihr hier auf Spiegel Online.

Mehr informationen zum sogenannten führerlosen Widerstand.

Ein Text dazu, wie der Staat in Bayern Neonazi-Netzwerke finanziert hat.

Mathias Döpfners Reaktion in der Zeitung “Die Welt”.

Kommentar Stefan Niggemeier zu Döpfners Reaktion.

Kommentar auf der Seite Volksverpetzer zu Döpfners Reaktion.

Kommentar von Hajo Schumacher bei Radio eins.

Wikipedia Artikel zu bothsidesism.

Der von Christopher erwähnte Udo Voigt scheiterte mit einer Klage gegen ein Hotel, das ihn nicht beherbergen wollte.

Um am Ende wenigstens über ein schönes Thema gesprochen zu haben, reden Ulrich und Christopher noch über Eliud Kipchoge, dem es unter optimalen Bedingungen gelungen ist, einen Marathon in unter zwei Stunden zu laufen.

Ganz zum Schluss reden Ulrich und Christopher noch über die Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke, was in ihren Augen ein Fehler war. Das von Christopher erwähnte Statement von PEN America findet ihr hier.

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00:00:00.000 Begrüßung
00:01:51.825 Was ist “Lauer und Wehner”?
00:07:49.157 Frage an die Community/Unterstützung
00:12:17.194 Der rechtsextreme Terroranschlag von Halle
00:27:32.100 War es so klug sich direkt vor dem Haftrichter zur Sache einzulassen?
00:35:30.796 Auseinandersetzung mit dem Begriff des sogenannten Einzeltäters
00:45:54.039 Horst Seehofer zum Anschlag
00:58:15.830 Annegret Kramp-Karrenbauer zum Anschlag
01:09:21.907 Mathias Döpfners Reaktion in der Zeitung “Die Welt”
01:34:48.550 Interview mit Jörg Meuthen im ZDF Morgenmagazin
01:57:45.177 Einordnung des Anschlags durch Ulrich und Christopher: “Was machen wir denn jetzt?”
02:24:49.635 Marathon unter zwei Stunden durch Eliud Kipchoge
02:33:25.125 Literaturnobelpreis für Peter Handke
02:40:29.804 Verabschiedung

Warum die SPD ihren Wahlcomputer zur Wahl der Parteivorsitzenden ausschalten muss

tl;dr: Die SPD benutzt für ihre Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz einen Wahlcomputer und kann damit das Ergebnis der Online-Abstimmung in die Tonne kloppen. Sie sollte den Wahlcomputer abschalten und den dort registrierten Mitgliedern Briefwahlunterlagen schicken.

Die SPD wählt durch Mitgliederbefragung einen neuen Parteivorsitz. Das stimmt nicht ganz, es findet eine Mitgliederbefragung statt und der Parteitag soll dann die im Mitgliedervotum siegreich hervorgegangenen Kandidatïnnen zum Parteivorsitz wählen.

Jedenfalls kann seit heute abgestimmt werden, zu meiner Verwunderung auch online. Da ich in der Piratenpartei im Zuge der Einführung von LiquidFeedback sehr viel mit dem Thema Wahlcomputer zu tun hatte, komme ich nicht umhin, die Online-Abstimmung der SPD kommentieren zu müssen.

Dieser Blogbeitrag könnte sehr kurz sein, wenn ich einfach darauf verweise, dass Wahlcomputer nicht gehen, der Chaos Computer Club (CCC) hat hierzu eigentlich schon alles geschrieben. Leider gibt es immer wieder Menschen, die der Meinung sind, geheime Wahlen/Abstimmungen über Computer oder im Netz wären doch möglich, also möchte ich im weiteren Verlauf auf einige Dinge hinweisen, um zu erklären, warum es nicht möglich ist. “Warum die SPD ihren Wahlcomputer zur Wahl der Parteivorsitzenden ausschalten muss” weiterlesen